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Apple und Samsung treffen sich über Patentklagen

19.06.2011 | 19:18 Uhr |

Dank den engen Geschäftsbeziehungen zwischen den gegnerischen Parteien rät das Gericht dringend zum erneuten Versuch einer außergerichtlichen Einigung.

Gericht-Urteil
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In einer Anhörung in San Jose in Kalifornien trafen sich am letzten Freitag Vertreter der Führungsebene von Apple und Samsung, berichtet Macnn . Thema der Diskussion ist der andauernde Patentstreit zwischen Apple und Samsung, in denen beide Firmen sich seit Monaten gegenseitig der Urheberrechtsverletzung bezichtigen.

Die Anhörung sollte ursprünglich nur der Auftakt der Gerichtsverhandlung sein und das allgemeine Verfahren des Prozesses erläutern. Aber Richterin Lucy Koh riet dringend zum Gespräch und zur außergerichtlichen Einigung, da die gegnerischen Parteien enge Geschäftskontakte pflegen: Apple ist Samsungs zweitgrößter Halbleiterkunde .

Apples COO Tim Cook hatte bereits im Geschäftsbericht des zweiten Quartals erwähnt, dass Apple vor Einreichen der ersten Klage das Gespräch mit Samsung suchte. Offenbar erfolglos, denn noch im April landete Apples erste Klage mit Plagiatsvorwürfen gegen Samsung vor Gericht. Von Produktdesign bis hin zur Verpackung sah Apple sein geistiges Eigentum verletzt. Samsung erhob prompt eine Gegenklage , in der Apple des Verstoßes einer Reihe von Samsung-Patenten bezichtigt wurde. Im Mai errang Apple einen Teilsieg und das Recht, neue Samsung-Produkte auf Patentverletzungen zu untersuchen, bevor diese in den Handel kommen. Samsung beanspruchte das gleiche Recht gegenüber neuen Apple-Geräten, aber Apple reichte eine weitere Gegenklage ein, dass dies eine unangemessene Preisgabe von Betriebsgeheimnissen beinhalte. Richterin Koh hat für diese letzten Klagen noch kein Urteil gefällt.

Als einer der Kunden von Samsung ist Apple genötigt, Samsung mit technischen Spezifikationen, Zeichnungen und Prototypen des Endprodukts zu versorgen. Samsung als Lieferant hingegen schuldet Apple gegenüber keine Informationen, kann aber auf der anderen Seite leicht bezichtigt werden, Ideen und Entwürfe von Apple zu stehlen . Die Anwälte von Apple nutzten die Anhörung am letzten Freitag, um eine Reihe von nahezu identischen Samsung-Entwicklungen vorzuzeigen und die Klage mit einer Liste weiterer Patentverletzungen zu erweitern.

Derzeit stehen zwischen Samsung und Apple drei verschiedene Klagen vor dem gleichen Gericht in Nordkalifornien zur Verhandlung aus. Wenn die Parteien sich außergerichtlich einigen können, würden alle Klagen wie bei den Verhandlungen zwischen Nokia und Apple umgehend beigelegt.

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