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ITC leitet nach HTC-Beschwerde Untersuchungen gegen Apple ein

15.06.2010 | 12:53 Uhr |

Die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat beschlossen, auf eine Beschwerde des Handy-Herstellers HTC hin Untersuchungen gegen Apple wegen möglicher Patentverletzungen einzuleiten.

Äpfel auf Tablett mit Apple-Logo
Vergrößern Äpfel auf Tablett mit Apple-Logo

Die Behörde geht bereits im umgekehrten Fall vor und überprüft den Vorwurf Apples, HTC würde Patente des iPhone-Herstellers verletzen. HTC, das unter anderem das Google-Handy Nexus One, weitere Android-Smartphones und auch Geräte mit dem Betriebssystem Windows Mobile herstellt und verkauft, hatte im Mai bei der ITC einen Importstopp für iPhone, iPad und iPod in die USA beantragt, bisher aber öffentlich noch nicht klar gestellt, welche Patente Apple im Einzelnen mit seinen Touch-Screen-Geräten verletzen würde.

Lediglich Hinweise auf Methoden des Power-Managements und auf Hardware und Software für Telefonie ließ HTC bisher fallen. Die ITC wird nun einen Richter mit der Beweisaufnahme beauftragen, innerhalb der nächsten 45 Tage soll einen Zeitrahmen definiert sein, in dem die Untersuchung abgeschlossen sein soll. Mit dem Wachstum des Marktes für Smartphones greifen die Marktteilnehmer verstärkt auf Patentklagen zurück, um sich eigene Vorteile zu sichern, Konkurrenten zu blockieren oder einfach nur finanziell von den Erfolgen der anderen mit zu profitieren. Apple streitet sich derzeit auch mit Nokia um Smartphone-Patente , RIM und Motorola haben sich hingegen letzten Freitag auf einen Vergleich geeinigt.

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