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Kodak darf von Apple beanspruchte Patente verkaufen

14.06.2012 | 15:59 Uhr |

Kodak darf zwar zehn umstrittene Patente zu Geld machen, muss dabei aber einige Auflagen erfüllen. Eine Entscheidung im Patentstreit ist damit nicht getreoffen.

Der unter Gläubigerschutz stehende Konzern Eastman-Kodak darf zehn Patente, die auch Apple beansprucht, verkaufen. Dies hat das zuständige Insolvenzgericht entschieden. Über die Rechtmäßigkeit der Ansprüche Apples hat der Richter jedoch nicht entschieden und Kodak auferlegt, Kaufinteressenten nicht im Unklaren über die Ansprüche Apples zu lassen. Alternativ könne Kodak die Erlöse aus dem Verkauf der fraglichen Patente auf ein Treuhänderkonto einzahlen, anstatt sie zur Schuldentilgung zu nutzen. Sollte Apple im Patentprozess recht bekommen, stünde Apple das Geld zu. Insgesamt will Kodak mehrere tausend Patente zu Geld machen und damit rund 2 Milliarden US-Dollar einnehmen.

Apples Anspruch auf die zehn Patente bezieht sich auf eine Kooperation aus den Achtziger Jahren. Der Mac-Hersteller hatte seinerzeit Technologie für Digitalkameras entwickelt und wollte Kodak zur Vermarktung der damaligen Zukunftstechnologie gewinnen. Kodak, in dessen Haus zuvor bereits erste Digitaltechniken für Fotoapparate entstanden waren, schenkte der neuen Technik kein Vertrauen und setzte weiter auf sein bewährtes analoges Geschäftsmodell - mit den bekannten Spätolgen der Insolvenz.

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