Von Peter Müller - 22.12.2011, 07:13

Patentstreit

Apple will gegen Samsungs Galaxy-Hüllen klagen

Der Streit Apples mit Samsung um Patentverletzungen erreicht eine neue Eskalationsstufe. Wie Bloomberg berichtet, verklagt Apple Samsung in Australien nun wegen der Hüllen für das Galaxy Tab 10.1 und einiger Smartphone-Modelle.
Samsung verletze mit den Taschen diverse von Apple gehaltene Patente und Geschmacksmuster, erklärten Rechtsvertreter des iPad-Hersteller in einer Gerichtsanhörung in Sydney, laut Samsung-Anwältin Katrina Howard werfe Apple Samsung die Verletzung von zehn Patenten vor. Die Anhörung hatte sich eigentlich um ein anderes Thema gedreht, Apple hatte die Verschiebung eines Prozesses um Verletzung von Samsungs 3G-Pantenten durch Apples iPhone 3GS, iPhone 4, iPhone 4S und iPad 2. Apple wolle die Zeit nutzen, um mehr Beweise zu seiner Verteidigung zu sammeln. Samsung sehe in einer Verschiebung jedoch ein Vorurteil gegen sich, bis zu einer Entscheidung will Samsung keine einstweilige Verfügung gegen Apple durchsetzen. Eine neue Anhörung ist nun für den 3. Februar angesetzt.
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