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Apple will in Patentstreit mit Lodsys eingreifen

14.06.2011 | 10:49 Uhr |

In einem 21-seitigen Antrag hat Apple jetzt offiziell seine Interessen und Bedenken bei Gericht angemeldet.

Apple hat in der letzten Woche einen Antrag bei Gericht eingereicht, um in den Patent-Rechtsstreit zwischen Lodsys und sieben unabhängigen Entwicklern von iOS-Apps einzugreifen. Nach der Klage von Mitte Mai wegen Urheberrechtsverletzungen in In-App-Verkäufen wandten sich die Entwickler hilfesuchend an Apples Rechtsbeistand.

Lodsys, eine Firma mit Sitz in Texas, beruft sich in der Anklageschrift auf folgende zwei Patente: US-Patent Nr. 7.620.565 für "Kunden-basierte Design-Module" und US-Patent Nr. 7.222.078 für "Käufe innerhalb einer Anwendung". Florian Mueller, ein Patent-Experte hält es für sehr wahrscheinlich, dass Apple sich einmischen darf und wertet es auch schon als gute Aussichten für die iOS-Entwickler.

In einem 21-seitigen Antrag beruft sich Apple auf Recht zum Eingreifen, da Apple selbst bereits Lizenzen für die fraglichen Patente zahlt und die Patentklage die Verträge zwischen Apple und den iOS-Programmierern gefährde. Letztendlich soll Lodsys auch nicht genau genug spezifiziert haben, wie die iOS App-Entwickler die angeführten Patente verletzten.

Die betroffenen iOS App-Entwickeler sind Combay aus Roanoke, Texas, Hersteller von Megan Poker Online für iPhone; Iconfactory aus Greensboro in North Carolina, Entwickler von Twitterrific für iPhone und iPad; Illusion Labs AB aus Malso in Sweden, Entwickler von Labyrinth für iPhone; Michael Karr von Shovelmate in Las Vegas, Programmierer von 69 Positionen für iPhone; QuickOffice aus Plano, Texas, Hersteller von Quick-Office Connect für iPhone; Richard Shinderman aus Brooklyn in New York., Entwickler von Hearts and Daggers für iPhone und Wulven Game Studios aus Hanoi in Vietnam, Hersteller von Shadow Era für iPhone. Der Rechtsstreit wurde mittlerweile dem Bundesrichter T. John Ward übertragen.

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