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Apple wirft Samsung Vernichtung von Beweismitteln vor

14.05.2012 | 06:48 Uhr |

Apple hat bei einem Bezirksgericht und ITC Klage eingereicht, dass Samsung eine Unmenge von belastenden Beweisen verheimlicht und / oder vernichtet hat.

Gericht-Urteil
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Am 1. Mai hat Apple bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eine Klage eingereicht , dass Samsung absichtlich belastendes Beweismaterial zerstört haben soll. Falls das Gericht diese Aussage bestätigt, darf es in schwebenden und künftigen Verfahren annehmen, dass belastende Beweise existieren und zur groben Irreführung des Gerichtes vernichtet oder verheimlicht werden.

Apple will mit der Anklage erreichen, dass in den Gerichtsprozessen gegen Samsung der Richter die Jury belehrt, dass Samsung wichtige Beweise vorenthält und infolgedessen rechtswidrig handelt, dass die Geschworenen annehmen dürfen die Beweise entlasten Apple und dass Samsung mit Ausführung dieser Verstöße absichtlich und willkürlich die Rechte von Apple missachtet.

Die Klage von Apple

Die Klage von Apple fällt keineswegs bescheiden aus, sondern spricht von Unmengen an Beweismitteln, die Samsung in schierer Arroganz und Missachtung gegenüber Apple zerstörte. Die Klage ist deutlich poliert, aber die Kollegin von Networkwold führt die Fakten darauf zurück, dass die Anzahl von Dokumenten, die eingeschworene Samsung-Mitarbeiter ankündigten und die Anzahl der letztendlich vorgelegten Dokumente sich drastisch unterscheiden. Apple beruft sich in der Klage auch auf einen ähnlichen Rechtsstreit zwischen Samsung und Mosaid Technologies, in dem Samsung E-Mails nach einer Frist von nur zwei Wochen automatisch löschte, obwohl gesetzlich das Speichern dieser Mails als Beweismittel im Rechtsstreit angeordnet war.

Apple behauptet, dass Samsung immer noch belastende E-Mails automatisch von den Servern löscht. Zum Beispiel erzwang Richter Grewal die Absetzung des Leiters der Samsung-Entwicklung Won Pyo Hong, nicht zuletzt auch auf der Basis einer E-Mail, in der dieser in Design-Vorstellungen einen direkten Vergleich von Apple-Geräten und Neuentwicklungen bei Samsung anordnete. Apple ist sich sicher, dass viele weitere solcher E-Mails existierten, aber die Zeugen bei Samsung nur einige oder gar keine vorweisen konnten.

Ein weiterer Punkt für Apple ist die Untersuchung der Koreanischen Kartellbehörde KFTC (Korea Fair Trade Commission) wegen Preisabsprachen gegen Samsung, die nachweislich von Samsung behindert wurde. KFTC veröffentlichte in einer Pressemitteilung, dass Mitarbeiter an Zutritt zu Büros gehindert wurden, während Samsung Computer austauschte und Datenvernichtete. Im Laufe der Untersuchungen entdeckte KFTC aber eine E-Mail von 2011, die ausdrücklich einen Gegenschlag zu Apples iPhone plant. Diese E-Mail wurde im Rechtsstreit von Apple gegen Samsung nicht vorgelegt und Apple führt sie nun als Beispiel für Zurückhaltung oder Vernichtung von Beweismitteln an.

Eine Anhörung der Klage von Apple ist für den 7. Juni angesetzt. Samsung soll dafür bis zum 15. Mai eine Stellungsnahme zu den Klagepunkten vorlegen.

Die Gegenklage von Samsung

Samsung hat am letzten Montag sofort eine Gegenklage gegen Apple bei Gericht eingereicht. Der Antrag behauptet, dass Apple schlichtweg lügt. Durch den Schachzug versucht sich Samsung eine längere Frist zu sichern, um auf Apples schwere Anschuldigungen zu reagieren. Samsung bezeichnet die Klage als bodenlos - ein gewagter Schritt, da Samsung bereits in der Vergangenheit genau dieser Vergehen bezichtigt und überführt wurde.

Samsung fordert eine Fristverlängerung, da eine Antwort auf Apples Beschuldigungen die Überprüfung von tausenden umfangreichen Dokumenten erfordere. Sicherheitshalber will Samsung außerdem eine interne Betriebsprüfung vornehmen lassen, welche die korrekte Bewahrung von Informationen bei Samsung dokumentieren und beweisen soll. Der Prozess wird nach Samsungs Einschätzung äußerst langwierig sein, obwohl fast alle betroffene Mitarbeiter in Korea vor Ort sind.

Laut der Klageschrift, die Apple beim Bezirksgericht vorlegte, hat Apple die gleiche Anklage auch bei der International Trade Commission ITC eingereicht. Samsung hat darauf bereits mit einer kurzen Antwort an ITC reagiert und Apple versucht prompt, dies zu Ungunsten von Samsung auszunutzen: Apple beharrt nun darauf, dass Samsung für eine Stellungsnahme gegenüber dem kalifornischen Bezirksgericht keine verlängerte Frist braucht und folglich keine beanspruchen darf. Apple hat am 7. Mai eine Erklärung eingereicht, warum Samsungs Gegenklage mit Fristverlängerung nicht stattgegeben werden sollte. So sei Apples Klage weder unerwartet noch überraschend gekommen: Samsung wusste, dass Apple bereits Bedenken wegen automatischen E-Mail-Löschen äußerte und Samsung ist bereits hinreichend vor Gericht für Verzögerungstaktiken und Zeitschinden bekannt.

Es darf erwartet werden, dass die Anwälte von Samsung in den nächsten Wochen unter Hochdruck arbeiten werden. Eine Anhörung von Samsungs Rechtsvertretern vor ITC wird zwischen dem 30. Mai und 16. Juni in Washington erwartet. Das nächste Update in diesem Prozess ist wahrscheinlich die Entscheidung, ob der Fristverlängerung für Samsungs Stellungsnahme statt gegeben wird - oder nicht.

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