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EU untersucht Samsungs Klage gegen Apple

07.11.2011 | 10:39 Uhr |

Die Wettbewerbskommission der Europäischen Union hat gegen Samsungs Klage um Mobilfunkpatente eine Voruntersuchung eingeleitet

Samsung Galaxy
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Der Anfangsverdacht: Samsungs Klage gegen Apple wegen dreier Patente um 3G-Mobilfunktechniken könnten ungültig sein. Die nämlichen Patente sind Bestandteil des UMTS-Standards geworden, Samsung sei daher verpflichtet, Wettbewerbern Lizenzen zu den sogenannten FRAND-Bedingungen zu gewähren - also zu vernünftigen Gebühren in einer fairen und nicht behindernden Art und Weise. Samsung hat seine Klage als Reaktion auf Apples gerichtliches Vorgehen gegen das - wie Apple behauptet - " sklavische Kopieren " von iPhone und iPad eingereicht. "Samsungs Bemühungen, Apple zur Tolerierung der Imitationen zu nötigen sind nicht auf Gegenklagen beschränkt", brachten Apples Anwälte jüngst vor einem Gericht in Kalifornien vor, "Samsung hat aggressiv eine weltweite Kampagne gegen Apple gestartet, um Apple die Nutzung der angeblichen Patente von Samsung zu untersagen."

Samsung sieht die Sache anders, wie das Unternehmen am Freitag betonte: "Samsung hat sich immer zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Lizenzen für unsere Mobilfunk-Patente bekannt. Wir haben eine Anfrage der Kommission erhalten und werden vollständig kooperieren." Es handele sich zudem um eine Voruntersuchung, die Kommission habe noch nicht über eine tiefer gehende Untersuchung entschieden.

Sollte die EU-Kommission jedoch zu dem Schluss kommen, dass Samsung sich der Wettbewerbsverletzung schuldig mache, könnte sie Samsung zur Niederlegung der Klagen zwingen.

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