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Gericht bremst Apple im Patentstreit mit Samsung aus

14.07.2011 | 07:33 Uhr |

Apple muss sich im Patentstreit mit Samsung um iPhone und iPad noch eine Weile gedulden

Patentklagen
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Das zuständige Gericht in Nordkalifornien wies gestern einen Antrag des iPhone-Herstellers auf Beschleunigung des Prozesses zurück, berichtet der Blog Foss Patents . Apple hatte einen Zeitplan vorgelegt, der den Beginn der Hauptverhandlung im Februar 2012 vorsah, die Briefings sollten schon nächste Woche beginnen. Apple begründete seinen Antrag damit, dass der Firma durch die fortgesetzte Patentverletzung Samsungs Schaden entstünde. Da Apple aber schon seit einem Jahr seine Patente durch Samsung verletzt sehe und in dieser Zeit ausführliche Lizenzverhandlungen führte, könne es Cupertino offenbar doch nicht so eilen, begründete Richterin Lucy Koh ihre Entscheidung. Die Briefings sollen nun wie geplant am 24. August beginnen und Samsung genügend Zeit haben, seine Verteidigung aufzubauen. Eine Vorentscheidung gegen Apple ist damit aber nicht gefallen, meint der Patent-Experte Florian Müller in seinem Blog.

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