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ITC bleibt dabei: Kodak verletzt keine Apple-Patente

20.07.2011 | 07:29 Uhr |

Während Apple im Patentstreit mit HTC einen wesentlichen Schritt vorangekommen ist und sich in Sachen Samsung auf einen längeren Prozess einstellen muss, hat der iPhone-Hersteller im Prozess um vermeintliche Patentverletzungen durch Kodak erst einmal den Kürzeren gezogen

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Die Behörde ITC ( International Trade Commission ) will eine frühere Entscheidung zu Gunsten Kodaks nicht revidieren und bleibt dabei, dass der Konzern Eastman Kodak keine Patente Apples verletzt. Apple hat im Mai 2010 Kodak per ITC-Beschwerde beschuldigt , mit seinen Produkten Apple-Patente zur Bildverarbeitung, dem Power-Management und der Speicherarchitektur von mobilen Geräten verletzt zu haben. Apple reagierte damit jedoch nur auf einen von Kodak angestrengten Prozess gegen Apple und RIM wegen Patentverletzungen, in dem nicht vor August ein Urteil der ITC fallen wird.

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