Von Sabine Friedrich - 20.02.2012, 06:44

Patentstreit

ITC entscheidet im Streit gegen HTC für Apple

HTCs hat eine weitere Niederlage im Patent-Rechtsstreit mit Apple einstecken müssen. Eine Berufung gegen den Urteilsspruch ist möglich, aber laut Analysten unwahrscheinlich.
Die US-Behörde für internationalen Handel (ITC) hat am letzten Freitag HTCs Klage gegen Apple wegen Verletzung von HTC-Patenten in letzter Instanz abgelehnt. HTC kann Berufung einlegen und Grace Lei, Rechtsberaterin von HTC hat angekündigt, die Begründungen für den Beschluss ausgiebig zu überprüfen und Berufung in Erwägung zu ziehen. Die abgelehnte Klage wurde von HTC im August 2011 als Gegenklage gegen Apple eingereicht. HTC beschuldigte Apple mit dem iPhone HTCs Patente für Energie-Verwaltung und Nutzung von Telefon-Verzeichnissen unlizenziert zu nutzen.
Patentexperte Florian Müller hält ein Berufungsverfahren für unwahrscheinlich. In seinem Blog berichtet er, dass aufgrund der Argumente in der Klage HTC auch in der Berufung kaum Erfolgsaussichten zu erwarten hat.
HTC hat auch in jüngster Vergangenheit keine glückliche Hand bei seinen Rechtsstreitereien gegen Apple bewiesen. So hat die Firma erst im letzten Dezember eine weitere Niederlage einstecken müssen, als ITC eine Klage von Apple als begründet erklärte, laut der HTC gegen Apple Patente verstieß und folglich eine Verfügung gegen den Import von den betreffenden HTC Produkten aussprach. HTC hat daraufhin Apple-Funktionalitäten entfernt: Der Anwender kann auf einem HTC Smartphone nicht mehr wie beim iPhone auf eine Telefonnummer in einer Email oder Textnachricht tippen und damit einen Anruf zu dieser Nummer auslösen. Apple hat für dieses Urteil übrigens einen Folge-Antrag nachgereicht und hofft, dass ITC sein Urteil auf weitere umstrittene Apple-Funktionalitäten ausweiten wird.
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