Von Denise Bergert - 17.01.2012, 06:33

Patentstreit

ITC lehnt Apples Klage gegen Motorola ab

Die International Trade Commission (ITC) hat in einem aktuellen Patentrechtsstreit zwischen Motorola und Apple gegen den iPhone-Hersteller entschieden.
Nach Samsung hatte Apple in einem aktuellen Patentrechtsstreit Motorola ins Visier genommen. Der Elektronik-Hersteller sollte mit seinen Tablet-PC- und Smartphone-Modellen angeblich drei Apple-Patente, darunter Touchscreen-Technologien, verletzt haben. In einem vorläufigen Urteil der International Trade Commission (ITC) haben die Richter nun zugunsten von Motorola entschieden und die Klage abgewiesen.

In einer aktuellen Stellungnahme bestätigte das Gericht, dass Motorola mit seinen Geräten keine Apple-Patente verletze. Um rechtsgültig zu werden, muss das Urteil nun noch einer Prüfung durch die gesamte ITC-Kommission unterzogen werden. In Anbetracht ähnlich gelagerter Fälle schließt sich diese jedoch in der Regel dem vorläufigen Urteil an. Apple und Motorola werden sich jedoch auch weiterhin vor Gericht sehen, denn auch Motorola hatte wegen mutmaßlichen Patentrechtsverletzungen im Macbook, dem iPad und dem iPhone vor wenigen Monaten Klage gegen Konkurrent Apple eingereicht.
Mit der aktuellen Entscheidung spielt die ITC nicht nur Motorola, sondern auch Apples Konkurrent Google in die Hände. Der Suchmaschinen-Riese kündigte im vergangenen Jahr an, die Mobility-Sparte von Motorola für 12,5 Milliarden US-Dollar übernehmen zu wollen. Mit diesem Schritt gewinnt der Konzern einen weiteren exklusiven Elektronik-Hersteller für sein mobiles Betriebssystem Android.
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