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ITC verschiebt Urteil im Streit Apple gegen HTC

15.12.2011 | 07:12 Uhr |

Apple muss auf ein Urteil der US-Handelsbehörde ITC gegen den Konkurrenten HTC noch eine Weile warten.

Gericht-Urteil
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Ursprünglich für den 20. Oktober terminiert und später auf den 6. Dezember verschoben, will die International Trade Commission (ITC) nun am kommenden Montag seine Entscheidung im Patentstreit Apples gegen HTC fällen. Wie eine ITC-Sprecherin dem IDG News Service erklärt, seien derartige Verschiebungen nicht ungewöhnlich, wenn die ITC mehr Informationen benötige. Im Juli hatte ein ITC-Richter bereits das erstinstanzliche Urteil gesprochen, dass HTC mit dem auf seinen Smartphones installierten Android-Betriebssystem zwei Patente Apples verletze. Sollte die ITC das Urteil kommenden Montag bestätigen, droht dem taiwanesischen Hersteller ein Import- und Verkaufsverbot seiner Handys in den USA. Eine Gegenklage HTCs gegen Apple wegen der Verletzung von vier Patenten hatte die ITC im Oktober abgewiesen.

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