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ITC will Urteil zugunsten Apples überprüfen

21.11.2012 | 10:45 Uhr |

Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) will das im September gefällte Urteil im Patentstreit von Apple und Samsung einer Revision unterziehen.

Seinerzeit hatte die ITC beschlossen, dass Apple keine standardessentiellen Patente von Samsung verletze und so die Klage der Südkoreaner zurückgewiesen. Zwei der vier seinerzeit verhandelten Patente Samsungs rund um den 3G-Standard und das Format von Datenpaketen geraten nun aber wieder auf den Prüfstand. Die ITC muss dabei in Betracht ziehen, dass derartige Patente, die einem Standard zugrunde liegen, der Konkurrenz zu fairen und vernünftigen Bedingungen (FRAND) lizenziert werden müssen. Sollte die ITC Apple dennoch der Patentverletzung schuldig sprechen, könnte sie ein Verkaufsverbot für iPhone, iPod und iPad in den USA verhängen. Die ITC hatte zuletzt jedoch meist im Sinne Apples ihre Urteile gesprochen.

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