Kein Verkaufsverbot für Galaxy Nexus und Galaxy Tab in Deutschland

Das Gericht verweigerte ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphone Galaxy Nexus und das Tablet Galaxy Tab 10.1.N. Bereits im Februar hatte Apple vor einer niedrigeren Instanz verloren, das Patent um "Scrolling, Dokumentenübersetzung, Skalierung und Drehung auf einem Touch-Display" sei ungültig, weil es nichts Neues enthalte lautete die Begründung. Das Obere Landgericht wies nun Apples Berufung zurück.

Samsung zeigt sich zufrieden, gegenüber dem IDG News Service erklärte der Konzern, das Urteil bestätige Samsungs Position, das Galaxy Nexus und das Galaxy Tab 10.1 N würden Apples geistiges Eigentum nicht verletzen. Samsung wirft Apple dazu vor, mit seinen "exzessiven und fehlerhaften" juristischen Argumenten Wettbewerb und Innovation behindern. Apple kommentierte die Entscheidung nicht. In Düsseldorf hatte Apple hingegen mehr Erfolg, das dortige Obere Landesgericht sprach ein Verkaufsverbot für das kleinere Samsung-Tablet Galaxy Tab 7.7 wegen zu großer Ähnlichkeiten im Design aus.