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Android und die Patente: Google bleibt bei Vorwurf

05.08.2011 | 14:13 Uhr |

Nach Microsofts Retourkutsche auf seine Kritik am US-Patentsystem und Anklage gegen die Konkurrenz hat Googles Chief Legal Officer David Drummond nachgelegt.

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David Drummond besteht darauf: Die Konkurrenz hat einen Patenkrieg gegen Android angezettelt.
Vergrößern David Drummond besteht darauf: Die Konkurrenz hat einen Patenkrieg gegen Android angezettelt.

Drummond hat seinen ursprünglichen Eintrag im offiziellen Google-Firmenblog um eine Reaktion auf Microsofts Gegenargument erweitert . Es sei keine Überraschung, dass Microsoft ein Ablenkungsmanöver fahre, ohne dabei auf die eigentlichen Vorwürfe einzugehen. Microsofts Ziel sei es gewesen, sowohl Google als auch den Android-Geräteherstellern keinen Zugriff auf Patente zu ermöglichen, die zur Verteidigung gegen patentrechtliche Attacken von Microsoft dienen könnten. Hätte Google die Novell-Patente gemeinsam mit Microsoft und dessen Partnern gekauft, dann hätten alle Käufer Rechte daran erhalten und jeglicher Schutz für Android wäre hinfällig gewesen, argumentiert Drummond. Und dafür hätte Google dann auch noch Geld bezahlen müssen.

Darauf sein man nicht hereingefallen, so Drummond. Und es sei ja dann auch letztlich das US-Justizministerium eingeschritten , habe Microsoft gezwungen seine gekauften Patente zu veräußern und der in dem Bieterwettstreit siegreichen Allianz (Microsoft, Oracle, Apple, EMC) auferlegt, der Open-Source-Community eine Lizenz daran zu überlassen. Drummond besteht weiterhin auf seiner These, dass Googles Gegner einen Patentkrieg gegen Android führen und sich dabei verschworen haben, um Google den Zugang zu wichtigen Patenten zu verwehren.

Don Reisinger verweist bei "eWeek" darauf , dass Google ja nun keineswegs das einzige Opfer der überbordenen Patentstreitigkeiten in der Mobilbranche ist, sondern nur ein besonders prominentes (was nicht zuletzt dem in der Tat beeindruckenden und für viele überraschenden Erfolg von Android geschuldet ist). Und auch wenn Google das vermutlich nicht gern höre, so Reisinger: Der Internet-Konzern habe ein im Vergleich mit anderen Unternehmen zu schwaches Patent-Portfolio. Die in diesem Punkt besser ausgestatteten Wettbewerber witterten Blut. Wenn Google das stoppen wolle, müsse es wohl oder übel mehr Patente kaufen, so wie unlängst von der IBM.

Erheblich drastischer geht der Smartphone-Marktexperte Brian S. Hall mit Drummond und Google insgesamt ins Gericht . David Drummond, Larry (Page) und Sergey (Brin) seien Heulsusen ("pussies"), lästert Hall in seinem Blog. Google habe seit der Amtszeit von Bill Clinton keine einzige Innovation mehr hervorgebracht, sondern nur kopiert, gestohlen, aufgekauft oder plattgemacht. Auf der Grundlage der üppigen Monopol-Gewinne der Textanzeigen neben der irgendwann einmal besten Suchmaschine für das Web. Und jetzt, wo Google endlich ernstzunehmenden Gegnern in der gleichen Gewichtsklasse (und anders als Google mit Narben aus früheren Fights) gegenüberstehe, ausgerechnet da rufe es nach der Regierung.

Ginge es nach Hall, dann sollte Google seine Algorithmen und seinen Sourcecode offen legen, Android wirklich öffnen inklusive Googlemail, Maps, Sprachsuche etcetera und last, but not least den Code für die Werbeplattform bei einem öffentliche Treuhandservice hinterlegen. Und dann Android, Google Docs und Googlemail aufgeben. Schließlich wolle Google doch "auf das eigene Geschäft fokussiert bleiben und bessere Produkte machen". Und das eigene Geschäft sei halt Werbung auf PCs via Suche. Nicht Yelp, nicht Groupon, nicht Twitter, nicht Facebook, nicht iPhone und nicht Apps.

Wie so oft liegt die Wahrheit vermutlich irgendwo dazwischen (zwischen Drummond und Hall in diesem Fall). Das US-Patensystem bedarf gewiss einer Reform und Modernisierung. Forschende Unternehmen werden sich ihr geistiges Eigentum aber auch in Zukunft sichern und gegenüber Wettbewerbern durchsetzen wollen und müssen. Solange das keine Patent-Troll-Auswüchse annimmt, ist dagegen auch nichts einzuwenden.

Googles David Drummond wäre sicher in jedem Fall gut beraten, wenn er noch ein paar ergänzende Worte darüber verlieren würde, welche Patente denn nun genau "bogus" sind und welche genau nicht. Außerdem darf man wohl davon ausgehen, dass die Bedrohung für Android durch Oracle erheblich größer ist als seitens Microsoft, das doch primär den Smartphone-Herstellern nur Android madig machen und stattdessen sein eigenes, bislang bestenfalls mäßig erfolgreiches System Windows Phone verkaufen will.

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