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Richter räumt Apple Schonfrist im Multimillionen-Patentstreit ein

07.10.2010 | 07:30 Uhr |

Richter Leonard Davis hat Apple eine Schonfrist in einem Patentstreit eingeräumt, in dessen Verlauf der Mac-Hersteller zur Zahlung von 625 Millionen US-Dollar Strafe an einen Yale-Professor, der mit seiner Firma Mirror Worlds die fraglichen Patente hält, verurteilt wurde.

Gericht-Urteil
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Apple habe nun - ebenso wie Mirror World - bis Ende November Zeit, dem Gericht neue Argumente in der Sache vorzulegen. Erst dann könne das Gericht ein endgültiges Urteil fällen. Die Patente drehen sich um das Design der Nutzeroberflächen von iPad, iPhone und Mac-OS X, insbesondere die Funktion Cover Flow verletzte willkürlich ein von Mirror Worlds gehaltenes Patent, hatte ein Jury im texanischen Tyler letzte Woche entschieden. Am Sonntag hatte Apple den Richter gebeten, die finale Entscheidung zu verschieben, da die Jury Apple für jeden von drei Patentverstößen jeweils 208 Millionen US-Dollar aufbrummte und keine Gesamtstrafe aussprach.

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