Patentstreit

Richterin Koh untersucht mögliches Fehlverhalten von Jury-Vorstand

13.11.2012 | 10:38 Uhr | Peter Müller

Richterin Lucy Koh will Samsungs Beschwerde über mögliches Fehlverhalten des Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan im Patentprozess gegen Apple nachgehen.

Hogan habe bei der Jury-Auswahl verschwiegen, in einem Rechtsstreit mit dem Festplattenhersteller Seagate zu stecken, lautet der Vorwurf. Samsung ist Seagates wichtigster strategischer Partner, Hogan hatte im Jahr 1993 einen Wechsel an Seagate nicht zurückzahlen können und ein halbes Jahr später Privatinsolvenz angemeldet. Samsung hat am 30. Oktober eine Eingabe vor Gericht eingereicht, um Apple zu einer Aussage zu zwingen, welche Informationen über Hogan der Kläger wann erhalten habe. Koh will nun herausfinden, ob der Juror Informationen beim Auswahlverfahren verschwiegen hat und ob diese substantiell gewesen seien. Samsung hat für den 6. Dezember eine Anhörung beantragt, das Gericht muss dem Termin zu stimmen. Von der von Hogan geleiteten Jury wurde Samsung im August zu einer Zahlung von einer Milliarde US-Dollar Schadensersatz verurteilt, Samsung will das Urteil annullieren lassen.

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