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Rückschlag für Kodak in Patentstreit mit Apple und RIM

26.01.2011 | 07:27 Uhr |

Der Fotospezialist Kodak hat in seinem Patentstreit mit dem iPhone-Hersteller Apple und dem Blackberry-Anbieter Research in Motion (RIM) einen Rückschlag erlitten

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Ein Richter, der den Fall für die amerikanische Handelsbehörde ITC analysierte, kam zu dem Schluss, dass keine Patentverletzung vorliege. Allerdings muss nach diesem Vorschlag des Richters noch die Kommission endgültig entscheiden. Damit wird für Ende Mai gerechnet.

Die ITC ( International Trade Commission ) hat das Recht, die Einfuhr von Waren in die USA zu verbieten. Kodak macht ein Patent auf eine Funktion geltend, bei zu einem Foto zunächst ein Vorschau-Bild in kleinerer Auflösung angezeigt wird. In der Mobilfunkbranche läuft derzeit eine Vielzahl von Patentklagen namhafter Smartphone-Hersteller gegeneinander. Der traditionsreiche Fotokonzern Kodak ist da eher ein Außenstehender.

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