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Samsung legt Berufung gegen Verkaufsverbot ein

29.06.2012 | 10:27 Uhr |

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung über das Design von Tablets geht weiter, Samsung hält Apples Argumentation für mittlerweile überholt.

Einen Tag, nachdem Richterin Lucy Koh am Bezirksgericht von Nordkalifornien ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 verhängt hat, legt der koreanische Hersteller Berufung gegen die Entscheidung ein. Bis zu einer Entscheidung in der Berufungsverhandlung solle das Gericht die Anordnung aussetzen, fordert Samsung. Der Hersteller des Anroid-Tablets, dem Apple "sklavisches Kopieren" seiner Ideen vorwirft, argumentiert unter anderem, Apples Vorwürfe seien "mindestens sieben Monate alt" und somit nicht mehr aktuell. Das Verkaufsverbot würde zudem einen ernsten Schaden für Samsung und seinen Kundenbeziehungen bedeuten, während Apple im gegenteiligen Fall kein Schaden entstünde, argumentieren Samsungs Anwälte.

Apple hatte erstmals im Juli vergangenen Jahres ein Verkaufsverbot beantragt, Richterin Koh hatte dieses im Dezember zurückgewiesen, da das seinerzeit angeführte Patent nicht gültig gewesen sei. Ein Berufungsgericht hatte die Gültigkeit des US-Patentes D504,889 jedoch klar gestellt, was den Weg für das in dieser Woche verfügte Verkaufsverbot erst frei gemacht hat.

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