Von Peter Müller - 20.12.2011, 06:29

Patentstreit

Samsung reicht vier weitere Klagen gegen Apple ein

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung weitet sich immer mehr aus.
In einer Anhörung vor dem Mannheimer Landgericht hatte der koreanische Hersteller seine Klage gegen Apple um vier Fälle erweitert. Zwei der Patente die laut der Klageschrift Apple verletzt haben sollte, drehen sich um die Implementierung des 3G-Standards WCDMA. Samsung habe zwar dafür Lizenzen nach FRAND-Bedingungen angeboten, Apple nutze diese Patente aber ohne Lizenzierung, klagt Samsung. Die beiden weiteren Patente beschreiben, wie Emoticons auf dem Display eines Mobiltelefons angezeigt werden können. Das Landgericht Mannheim will am 2. März 2012 ein Urteil sprechen.
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