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Samsung weitet Patentstreit mit Apple aus

02.05.2011 | 07:01 Uhr |

Samsung reichte im letzten Jahr - nach IBM - die zweitgrößte Anzahl von Patenten ein will von Apple nun Lizenzgebühren kassieren. Apple hingegen hält an seinen Plagiats-Vorwürfen fest

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Samsung Electronics, der weltweit zweitgrößte Handyhersteller, hat seinen Patentstreit mit Apple ausgeweitet, berichtet Bloomberg . In der letzten Woche erhob Samsung Klagen wegen Patentrechts-Verletzungen in Seoul, Tokio und Mannheim und schob jetzt eine Klage in den USA nach. Insgesamt soll Apple mit dem iPhone gegen zehn Samsung-Patente für Handys verstoßen, beschreibt die am 27. April in San Jose eingereichte Anklageschrift. Genauer gesagt beschwert sich Samsung wegen Apples Einsatz von durch Samsung patentierte Technologien, mit der das iPhone während Anrufen auch im Internet surfen kann, Text-Nachrichten und Anhänge verschickt und Interferenzen mit anderen mobilen Geräten unterdrückt. In der Anklage fordert Samsung eine gerichtliche Unterlassungs-Anordnung und Schadensersatzzahlungen.

Apple hingegen beharrt darauf, dass Samsung grob gegen Apple Patente verstößt und mit dem Galaxy-Tab und -Smartphones Apples iPad, iPhone und iPod plagiiert . Kristin Huguet, eine Pressesprecherin von Apple, verweist auf Apples Klage gegen Samsung wegen Verletzung von geistigem Eigentum vom 15. April und wiederholt erneut die frappierende Ähnlichkeiten der Geräte von Aussehen bis hin zur Verpackung. Apples Klage basiert auf Samsungs angeblich exakt kopierten Einsatz von Gesten auf dem Multitouch-Display und Form und Materialeinsatz beim Gehäuse-Design. Wie Samsung verlangt auch Apple vor Gericht eine Unterlassungs-Anordnung und Schadensersatzzahlungen. Zusätzlich soll Samsung auch die Kosten für eine Werbekampagne zahlen, in denen die Unterschiede zwischen Apples und Samsungs Produkte richtig gestellt werden.

Hintergrund der Klagen ist der steigende Marktanteil von Samsung. Während andere Tablet-PCs bereits vor der Marktreife als gescheitert einzustufen waren, hat Samsung dank seinen Android-basierten Galaxy-Modellen seinen Gewinn im letzten Jahre verdoppeln können, bestätigte Apples CEO Tim Cook .

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