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Von Ludwig Baader - 02.02.2012, 06:24

Patentstreit

Samsungs Galaxy Tab 10.1N darf im Handel bleiben

Apples Klage gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1N, mit der in Deutschland ein Verkaufsverbot erwirkt werden sollte, wurde heute von einem Münchner Gericht abgelehnt.
Die aktuelle Runde im Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung geht an den südkoreanischen Elektronik-Hersteller. Angespornt vom Erfolg, in Form eines Verkaufsverbots für das Galaxy Tab 10.1 im vergangenen Jahr, hatte Apple kürzlich auch gegen den überarbeiteten Nachfolger, das Galaxy Tab 10.1N Klage eingereicht. Hier war es nicht das Design, was den US-Konzern zu stark an die eigenen Geräte erinnerte, sondern mehrere Touchscreen-Patente, die angeblich bei unterschiedlichen Samsung-Tablets und -Smartphones benutzt werden.

Neben dem Galaxy Tab 10.1N wollte Apple dabei auch ein Verkaufsverbot für insgesamt zehn Smartphone-Modelle aus dem Hause Samsung erwirken, darunter das Galaxy Nexus. Diesen Bestrebungen erteilte ein Münchner Gericht heute eine Absage. Laut dem vorsitzenden Richter Andreas Müller basieren die Samsung-Geräte auf Technologien, die bereits am Markt etabliert waren, noch bevor Apple entsprechende Patente anmeldete.
Das Urteil erfolgt einen Tag, nachdem das Landgericht Düsseldorf das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 noch einmal bestätigt hatte. Der Tablet-PC orientiere sich optisch zu stark an Apples iPad, woraufhin Samsung vor wenigen Wochen mit dem Galaxy Tab 10.1N einen überarbeiteten Nachfolger nachreichte.
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