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Schwedische Firma patentiert "Slide-to-Unlock"-Technologie

29.02.2012 | 10:35 Uhr |

Der Patentkrieg geht munter weiter. Eine schwedische Firma mischt sich auch mit. Grund - ein neues Patent, das die bekannte Technologie "Slide to Unlock" beschreibt.

US-Patent- und Markenamt
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Neonode heißt der schwedische Hersteller von optischen Touchscreen, Hauptquartier liegt in Stockholm, einer der Gründer ist Thomas Eriksson. Laut einer Firmen-Pressemitteilung vom 27.02. erklärt Neonode, das die besondere Technologie, um ein Touchscreen zu entsperren, auch "Slide to Unlock" oder "Swipe" genannt, ab dem 10. Januar 2012 nun für sie patentiert sei. Das Pikante dabei: Es existiert bereits ein Patent von Apple, das genau die gleiche Technologie beschreibt. Dazu hat der Konzern aus Cupertino erfolgreich einen Gerichtsprozess in München gegen Motorola beschritten, der Streit ging um die Entsperrgeste auf Motorola-Smartphones, die zu sehr "Slide-To-Unlock" ähnelte.

Stöbert man in der Datenbank des US-Patentamtes , wird ein Neonode-Patent mit der Nummer 8.095.879 aufgelistet. Der Erfinder und Mitgründer Manus Goerz hat die Unterlagen bereits 2002 eingereicht, die Technologie wurde erst nach zehn Jahren patentiert. Das " Slide-to-Unlock "-Patent von Apple hat die Nummer 8.046.721 , die Technologie taucht im Verzeichnis mit zwei nacheinander folgenden Patenten erstmals 2005 auf, das neueste Patent dazu war am 25. Oktober 2011 zugelassen. Die beiden Entwickler beziehungsweise Entwicklergruppen beschreiben die Technologie in ziemlich ähnlicher Weise: Bei einem gesperrten Smartphone wird dem Nutzer eine einzige Option zur Entsperren dargeboten. Dazu muss er auf dem Touchscreen einen bestimmten Bereich oder ein Bild berühren und es auf eine andere Stelle des Touchscreens verschieben.

Neonodes Patentanwalt Yossi Shain behauptete gegenüber Techcrunch , dass die Firma bislang nur "einnehmende Lizenzierungsverträge" aufgrund von neuem Patent anstrebe. Bis jetzt sind keine Gerichtsverfahren geplant.

Der neue Spieler auf dem Patent-Schlachtfeld bringt noch weniger Übersicht als bislang. Eine Möglichkeit für Neonode ist, sich direkt an Apple zu wenden und die "Slide-to-Unlock"-Technologie für teures Geld zu lizenzieren. Deutlich interessanter wird die Situation, wenn die schwedische Firma die Technologie für Apples Rivalen wie Samsung oder Motorola lizenziert. Zumindest in den USA konnte man einige spannende Gerichtsverfahren erwarten. In Europa hat Apple seine Positionen in Unterschied zu Neonode gesichert und die Technologie beim Europäischen Patentamt ebenfalls patentiert. Es bleibt ungeklärt, wessen Patent jetzt nun gültig ist, und wie es dazu kommen konnte, dass die US-Patentbehörde den Ersuchen von beiden Unternehmen stattgegeben hatte. Dies wird höchstwahrscheinlich ein abermaliges Gerichtsverfahren entscheiden.

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