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Patentstreit um das iPod-Interface

18.08.2005 | 10:04 Uhr |

Nachdem das US-Patent- und Markenamt nach einem dreijährigen Prozess Apple das Patent auf die Bedienoberfläche des iPods verweigert hat, spitzt sich der Streitfall zwischen Apple und Microsoft weiter zu.

Wem gehört das iPod-Interface?
Vergrößern Wem gehört das iPod-Interface?

Das Patentamt hat sich in seiner Entscheidung gegen Apple an Microsofts Argumentation angelehnt. Der Redmonder Entwickler John Platt habe eine Bedieneroberfläche wie die des iPod bereits fünf Monate vor Apple patentieren lassen, reklamiert der Softwareriese. Apple hat Einspruch erhoben und behauptet, dass das iPod-Interface schon vor Patts Patentanspruch existierte.

Wie unsere US-Schwester Macworld berichtet, bleibt es Microsoft jetzt überlassen, Apple entweder auf Patentverletzung zu verklagen oder eine Form der Lizenzierung zu finden. „Ich denke nicht, dass irgendein Richter Apples iPod-Geschäft stoppen würde,“ meint der Analyst Roger Kay. Microsoft werde von Apple auch nur einen geringen Geldbetrag fordern, sofern Apple die Entscheidung nicht auf juritischen Weg kippen könne.

Dafür stehen dem iPod-Hersteller verschiedene Möglichkeiten offen, erklärt der Patentanwalt Scott Culpepper.

Nach US-Patentrecht könnte Apple laut Culpepper beispielsweise Gerbrauch von „Patent Inference“ machen. Bei diesem Prozess würde das Patentamt den wahren Erfinder einer Technologie oder Methode zu ermitteln versuchen. Dies würde aber auch bedeuten, dass beide Unternehmen eine Unmenge an Belegen und Urkunden vorlegen müssen.

Eine weitere Möglichkeit bestünde in „Swear Behind“. Hierbei vertritt ein Unternehmen die Meinung, dass ein entwickeltes Produkt in keiner Weise mit einem bereits zuvor patentierten Fabrikat in Verbindung steht. Apple könnte beispielsweise argumentieren, dass das Patent von Microsoft nicht die von Apple konzipierte Technologie beinhaltet. Sollte Apple bei diesem Einwand Recht gegeben werden, bekäme das Unternehmen wenigstens das Patent für die Technologie zugeschrieben.

Zudem könnte Apple die Patentansprüche so abändern, dass sie sich mit denen von Microsoft nicht mehr überschneiden. Bis dabei jedoch eine Entscheidung getroffen wird, vergehen laut Einschätzungen von Rechtsexperten mindestens weitere sechs Monate.

Unter US-amerikanischem Gesetz gilt, dass demjenigen das Patent zugeteilt wird, der das Produkt als erstes erfindet und der Entwicklung zielstrebig entgegenarbeitet. Wenn aber eine Firma ein Produkt erfindet, die Pläne für einige Zeit auf Eis legt und zwischenzeitlich ein zweites Unternehmen einen ähnlichen Artikel produziert, bekommt dieses das Patent zugesprochen, so Scott Culpepper.

Aufgrund der komplizierten Rechtslage, ist es sehr schwierig, vorherzusagen ob und wem das Patent letztendlich in vollem Umfang zugesprochen wird. Wer aber auf keinem Fall durch diesen Rechtsstreit in Mitleidenschaft gezogen wird, sind die Konsumenten. Für sie spielen Langzeitentscheidungen in der Regel keine Rolle, erklärt der Industrieanalyst Roger Kay.

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