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Apple nutzt britischen Samsung-Sieg zum eigenen Vorteil

29.10.2012 | 08:50 Uhr |

In Großbritannien lautete das Urteil, dass Samsung mit seinen Galaxy-Tablet-PCs die Design-Patente von Apple nicht verletze. Der iPad-Hersteller musste dies öffentlich klarstellen.

Laut den britischen Richtern hat Samsung mit den eigenen Tablets das iPad nicht einfach kopiert. Apple wurde verpflichtet, dies öffentlich, insbesondere auf der eigenen Website in Großbritannien, ausdrücklich darzulegen. Dem ist Apple nun nachgekommen, nicht ohne dabei genüsslich aus der Urteilsbegründung zu zitieren.

Zunächst wird das Gerichtsurteil kurz ausgeführt, wonach das entsprechende Urteil in Großbritannien feststellte, dass Samsung im Vereinigten Königreich mit dem Galaxy Tab 10.1 sowie Tab 8.9 und Tab 7.7 das registrierte Apple-Design nicht verletze. Dann folgen wörtliche Passagen aus der Urteilsbegründung, unter anderem, dass die extreme Schlichtheit des Apple-Designs ”bemerkenswert” (striking) sei. Geradezu in den höchsten Tönen wird in dem Urteil das Aussehen des Apple-Tablets beschrieben, das der ”informierte Nutzer” gern aufnimmt und hält. Es sei ein Produkt von schlichter Eleganz (etwas freier übersetzt, im Original: ”It is an understated, smooth and simple product”). Fazit: ”It is a cool design”. Besser hätte das die Marketing-Abteilung des iPad-Herstellers wohl auch nicht formulieren können.Im Gegensatz dazu, so hält das Urteil fest, seien die Samsung Galaxy-Tablets nicht von gleicher Schlichtheit und Eleganz wie das Apple-Design: “They are not as cool.”

Apple weist schließlich noch darauf hin, dass dieses Urteil für das gesamte Gebiet der Europäischen Union Gültigkeit habe. Bezüglich des registrierten Designs von Apple lassen sich keine Patentverletzung in Europa geltend machen. Anders sehe es freilich in Deutschland und in den USA aus, wo Gerichte durchaus eine vorsätzliche Verletzung der Apple-Patente durch das sehr ähnliche Aussehen der Samsung-Tablets mit Apples iPad erkannt haben. In den USA soll Samsung deswegen bekanntlich als Patentstrafe respektive Schadenersatz 1 Milliarde US-Dollar bezahlen .

Info: Apple UK

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