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Pornokampf: Google muss die Hosen nicht ganz runterlassen

16.03.2006 | 14:59 Uhr

Das US-Justizministerium erhält von Google offenbar weitaus weniger Nutzer-Informationen als ursprünglich verlangt.

Damit solle den :Datenschutz-Bedenken von Google Rechnung getragen werden, sagte Bundesrichter James Ware nach Medienberichten in einer gerichtlichen Anhörung im kalifornischen San Jose. Ware kündigte zugleich an, dass seine offizielle Entscheidung in Kürze vorliegen werde.

Den Medienberichten zufolge erklärte sich das Justizministerium auf Druck des Richters bereit, seine Forderungen zu reduzieren. Danach will sich die Behörde mit 50.000 Adressen von Webseiten zufrieden geben, von denen 10.000 untersucht werden sollen. 5.000 Suchbegriffe sollen auch genügen, von denen die Ermittler dann 1000 zu Nachforschungen auswählen wollen.

Im Mittelpunkt des bereits seit Mitte vergangenen Jahres schwelenden Rechtsstreits steht eine Pornografie-Ermittlung der US-Regierung. Sie wollte von Google ursprünglich wissen, welche Suchbegriffe die Nutzer im Laufe einer einzelnen beliebig ausgewählten Woche eingegeben haben. Zudem forderte sie Einsicht darin, welche Webseiten bei Suchen gefunden wurden. Google zufolge hätte Letzteres die Herausgabe von Milliarden Internetadressen bedeutet.

Die US-Regierung will nach eigenen Angaben auf diese Weise herausfinden, wie häufig Benutzer im Internet nach Pornografie suchen. Hintergrund ist das Bestreben, ein vom Obersten Gericht der USA für verfassungswidrig erklärtes Gesetz zum Schutz von Kindern erneut in Kraft zu setzen. Es schrieb vor, dass sich Erwachsene, die online Porno-Material sehen wollen, registrieren lassen müssen. Das höchste Gericht sah darin einen Verstoß gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, während die Regierung argumentiert, das Gesetz biete Kindern besseren Schutz vor Pornografie als Internet-Filter. (dpa/uka/mec)

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