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Positionen zu Patenten

04.07.2005 | 13:20 Uhr

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - In die hitzige Debatte um die Patentierbarkeit von Software hat sich die Gesellschhaft für Informatik (GI) eingeschaltet.

Softwarepatent-Banane
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Mit einem "Positionspapier zur Patentierbarkeit rechnergestützter Erfindungen" will sie zu einer Versachlichung der Diskussion beitragen und Hintergrundinformationen liefern. Das Papier beschreibt unter anderem acht Forderungen, die die GI-Mitglieder mehrheitlich tragen. Der Verband verlangt insbesondere "klare und systematisch begründbare Abgrenzungskriterien" für Patente auf rechnergestützte Erfindungen. Darüber hinaus fordern die Autoren, die Patentvergabepraxis so zu verbessern, dass auch die Probleme kleine und mittlerer Unternehmen berücksichtigt werden. Das Europäische Parlament soll am 6. Juli in zweiter Lesung über den umstrittenen Richtlinienentwurf zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen abstimmen. (wh)

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