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Prozess: Apple fordert zwei Milliarden US-Dollar von Samsung

02.04.2014 | 10:34 Uhr |

Apple und Samsung streiten sich wieder vor Gericht. Erneut tritt Phil Schiller in den Zeugenstand

Zu Beginn des Patentprozesses gegen Samsung in San Jose hat Apple seine Schadensersatzforderung bekräftigt, berichtet der IDG News Service. Wie die Anwälte des Unternehmens der Jury vortrugen, soll Samsung aufgrund massiver Patentverletzungen für 37 Millionen in den USA verkauften Geräte zwei Milliarden US-Dollar an Apple zahlen. Der Grund für die hohe Forderung, seien die massiven Patentverletzungen Samsungs. Deren Anwälte weisen die Forderung Apples als überzogen zurück, die Summe sei eine "Beleidigung der Intelligenz" der Jury.

Konkret soll das Gericht im zweiten großen Prozess um fünf Patente wie Slide-to-unlock, die automatische Textkorrektur, Kontext-Links mit Kontaktinformation, universelle Suche auf iPhone und im Internet sowie der Datensynchronisation im Internet verhandeln. Dabei geht es auch um zwei Samsung-Patente, die Apple verletzt haben soll, Remote-Video-Übertragung und eines über digitale Bildbearbeitung. Im ersten Prozess wurde Samsung am Ende von zwei Verhandlungen zu einem Schadensersatz von insgesamt 929 Millionen US-Dollar verurteilt.

Wie in den zurückliegenden Verhandlungen fragte Apple-Anwalt Harold McElhinny die Jury-Mitglieder, wo diese am 9. Januar 2007 gewesen seien und zeigte anschließend ein Video von der Präsentation des iPhone auf der Macworld Expo, bei der Steve Jobs unter anderem auch die Slide-to-unlock-Funktion vorführte, die verhindern soll, dass das iPhone in der Hosentasche versehentlich Nummern wählt. Samsung habe die Veranstatlung ebenfalls verfolgt und laut McElhinny schnell zwei Dinge realisiert: Das iPhone werde ein Welterfolg und man habe nichts Vergleichbares i eigenen Produktportfolio. Samsung habe bei der Entwicklung eigener Geräte sich immer wieder auf das Vorbild von Apple bezogen, dem Gericht eingereichte Dokumente könnten das beweisen.

Samsung argumentiert, der falsche Angeklagte zu sein, Apples Vorwürfe richteten sich eher gegen den Hersteller des Betriebssystems Android, Google. Und selbst wenn Samsung schuldig gesprochen werden könnte, seien 40 US-Dollar pro verkauftem Gerät an Schadensersatz bei weitem zu hoch.

Apples Anwalt Harold McElhinny befragt Phil Schiller - und bekommt erwartete Antworten.
Vergrößern Apples Anwalt Harold McElhinny befragt Phil Schiller - und bekommt erwartete Antworten.
© Vicki Behringer

Als ihren ersten Zeugen riefen die Vertreter des Klägers Apples Senior Vice President Phil Schiller für eine rund zweistündige Aussage in den Zeugenstand. Dieser bekräftigte seine früheren Aussagen, für das iPhone sei Apple ein hohes Risiko eingegangen, man habe "die Firma darauf gewettet". "Wir haben uns gefragt, was nach dem iPod kommt. Wir wollten lieber versuchen, diese Zukunft zu erfinden, als sie einfach geschehen zu lassen," sagte Schiller aus. Für Apple, das damals nur Macs und iPods produzierte, wie Schiller erinnert, war das iPhone völliges Neuland: "Wir wussten nichts über Funkmodule oder Antennen oder was sonst alles ein Telefon ausmacht." Das iPhone habe damals die gesamte Branche einen bedeutenden Schritt vorwärts gebracht, zu jener Zeit hatten Mobiltelefone nur höchst eingeschränkte Internetfähigkeiten. In seinem ersten Werbespot habe Apple bewusst eines der im Prozess nun verhandelten Patente herausgestellt: Slide to unlock. Dieses habe den potentiellen Kunden am besten das Gefühl davon vermittelt, wie Multitouch funktioniere.

Samsungs Anwalt Bill Price drehte bei seiner Befragung Schillers eine Volte um den von Samsung Anfang März produzierten Publicity Stunt. Ob Apples Senior VP sagen könne, ob das Original-iPhone auch ein Selfie hätte aufnehmen können, wie es Elen de Generes bei der Oscar-Verleihung mit einem Samsung-Gerät vorführte? "Ich bin nicht sicher, was Sie meinen," wich Schiller aus, das Original-iPhone hatte in der Tat nur eine Kamera an der Rückseite. Auf welches Samsung-Patent Price genau eingehen wollte, blieb in der Befragung offen. Samsungs Anwalt wird die Befragung Schillers am nächsten Verhandlungstag fortführen, der für Freitag dieser Woche angesetzt ist. Insgesamt ist eine Prozessdauer von rund einem Monat zu erwarten.

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