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Push-E-Mail bleibt verboten

25.04.2013 | 09:31 Uhr |

Push-Mail auf dem iPhone kann Apple weiterhin nicht wieder einschalten, obwohl nun gleich zwei deutsche Gerichte das Motorola-Patent für ungültig halten.

Das obere Landesgericht in Karlsruhe will das Verbot von Push-Mail auf iOS-Geräten noch nicht aufheben, obwohl es das zugrunde liegende Patent von Motorola für möglicherweise ungültig hält. Im Februar 2012 hatte das Landgericht in Mannheim auf eine Klage Motorolas hin verfügt, dass Apple die Push-Mail-Funktion auf iPhone und iPad abschalten müsse, Apple ging in Berufung. Das Gericht in Karlsruhe entschied hingegen gestern, eine Entscheidung über die Aufhebung des Verbotes zu verschieben, bis das Bundespatentgericht über die Gültigkeit des Motorola-Patentes "Multiple Pager Status Synchronization System an Method" abschließend entschieden habe. Bereits letzte Woche hatte das Landgericht Mannheim in einem Streit zwischen Motorola und Microsoft die Gültigkeit des Patentes angezweifelt, will aber ebenfalls auf eine Entscheidung der Patentrichter warten. Keines der beiden Gerichte legte im Detail dar, warum es an die Ungültigkeit des Patentes glaube. In Großbritannien hat ein Gericht das Patent bereits für ungültig erklärt.

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