Rechtsstreit

Apple erweitert Patent-Klage gegen Samsung

27.11.2012 | 10:08 Uhr | Panagiotis Kolokythas

Der Streit um Patente zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde: Apple hat nun die Anzahl der Samsung-Geräte erhöht. die gegen Apple-Patente verstoßen sollen.

Samsung hatte erst kürzlich erklärt, dass nicht nur das iPhone 5, sondern auch das iPad Mini, das iPad 4 und der iPod Touch 5 gegen Samsung-Patente verstoßen. Die Antwort von Apple folgte prompt: Laut US-Medienberichten hat Apple vor Gericht in San Jose den Antrag eingereicht, die Anzahl der Samsung-Produkte, die gegen Apple-Patente verstoßen, noch weiter zu erhöhen.

Damit will Apple erreichen, dass im aktuellen Patentstreit auch das Galaxy Note II, Galaxy SIII Mini, Galaxy Tab 8.9 (WiFi), Galaxy S3 mit Android 4.1 und das Galaxy Tab 2 10.1 einbezogen werden. Sollte das Gericht in San Jose den Anträgen von Samsung und Apple stattgeben, dann wären alle derzeit aktuellen Produkte der beiden Unternehmen in dem Streit involviert. Wobei die Betonung auf "derzeit" liegt, denn mit einem Start des Verfahrens vor 2014 wird nicht gerechnet.

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