Von Peter Müller - 07.07.2011, 10:01

Rechtsstreit

Apple will Import-Stopp für Samsung-Handys und -Tablets

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird immer härter: Am Mittwoch hat Apple bei der US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) Beschwerde gegen den Konkurrenten eingelegt
Ziel ist ein Importstopp für Samsungs Smartphones und Tablets der Galaxy-Marke in die USA. In der Vorwoche hatte Samsung Apple verklagt und ebenso Beschwerde bei der ITC eingereicht. Die ITC entscheidet über Patentstreitigkeiten in der Regel deutlich schneller als ein Gericht, Eingaben bei der ITC werden meist dazu genutzt, um auf den Kontrahenten Druck auszuüben und so schneller zu einer außergerichtlichen Entscheidung zu gelangen.
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