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Regulierungsbehörde: Mobilcom-Vorstoß verwunderlich

21.09.2000 | 00:00 Uhr |

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hat mit Verwunderung auf die Ankündigung der Telefongesellschaft Mobilcom (Büdelsdorf) reagiert, die Rechtmäßigkeit der UMTS- Lizenzgebühr überprüfen zu lassen. Der Kläger habe im Vorfeld der Lizenzierung seine Zustimmung sowohl zur Versteigerung als auch zu den Lizenz- und Versteigerungsbedingungen gegeben, hieß es am Donnerstag von der Behörde in Bonn. Lizenzbedingungen und Versteigerungsregeln seien schon seit März diesen Jahres bestandskräftig.

Der Vorstandschef von Mobilcom, Gerhard Schmid, habe die Lizenz entgegen genommen und rechtzeitig die Gebühr bezahlt, betonte der Präsident der Regulierungsbehörde, Klaus-Dieter Scheurle. Schmid beanspruche die Lizenz auch weiterhin. Da er nicht gegen die ursprüngliche Entscheidung zur UMTS-Lizenzierung geklagt habe, sei für die Regulierungsbehörde nicht erkennbar, welches Ziel er verfolge.

Mobilcom hatte darauf verwiesen, dass von Experten wiederholt Zweifel am UMTS-Versteigerungsverfahren geäußert worden seien. Im Interesse der Aktionäre habe das Unternehmen fristgerecht Widerspruch gegen den Gebührenbescheid der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post eingereicht. Nach Angaben von "Focus Online" reichte Mobilcom Klage beim Kölner Verwaltungsgericht ein.

Mobilcom hatte für 16 Milliarden Mark eine Lizenz ersteigert und die Lizenzgebühr nach eigenen Angaben unter Vorbehalt fristgerecht bezahlt. dpa/ab

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