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Richterin Koh verbietet Apple und Samsung Geheimniskrämerei

19.07.2012 | 09:15 Uhr |

Lucy Koh urteilte im Patentstreit gegen beide Parteien. Sowohl Apple als auch Samsung sollen ihre Anträge auf Nichtveröffentlichung überarbeiten.

Die mit dem Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Kalifornien befasste Richterin Lucy Koh hat es den Unternehmen untersagt, bestimmte Dokumente nicht öffentlich zu verhandeln. Samsung und Apple würden zu sehr auf  Geheimhaltung von Dokumenten bestehen, die sich in dem Prozess nicht geheim halten ließen, urteilte Koh. Samsung und Apple hätten nun eine Woche Zeit, ihre Anträge auf Nichtveröffentlichung zu überarbeiten. Geheimhaltung ist in Patentprozessen nicht unüblich: Die Beteiligten treibt die Sorge, ihr geistiges Eigentum offenlegen zu müssen. Apple und Samsung haben es aber laut Richterin Koh dabei übertrieben.

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