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Richterin lehnt Apples Antrag auf Strafe für Samsung ab

06.08.2012 | 07:28 Uhr |

Richterin Koh missbilligte Samsungs Vorgehen zwar, verhängt aber keine Strafe. Der Prozess soll innerhalb einer Frist so reibungslos und unterbrechungsfrei wie nur möglich über die Bühne gehen.

Richterin Lucy Koh hat im Patentrechtsstreit von Apple gegen Samsung entschieden, dem Antrag Apples nicht nachzugeben, mit dem der iPhone-Hersteller eine Bestrafung von Samsung für ungenehmigte Veröffentlichung von Beweismaterial forderte. Koh traf die Entscheidung am Freitag morgen, bevor Apples Zeugen Marketing-Chef Phil Schiller und iOS-Softwaremanager Scott Forstall vor den Geschworenen auftraten. Die Richterin missbilligte das Verhalten von Samsung als "Missachtung des Gerichts und absichtliche Verteilung von Material, das bereits von dem Prozess ausgeschlossen wurde". Aber statt die geforderten harschen Strafen gegen Samsung zu verhängen ermahnte sie beide Parteien, ihre Haltung mit ständigen Einsprüchen und Gegeneinsprüchen zu ändern, da einige der Fragen nun bereits bis zu sechsmal wieder aufgewärmt und erneut diskutiert wurden.

In Zukunft haben beide Parteien an eine Frist von maximal 25 Stunden halten, innerhalb der sie ihre Klage und Standpunkt vertreten können, und alle Einsprüche und weitere Verzögerungen werden gegen diese Frist angerechnet. Koh rät dringend beiden Prozessführern, ihre Klage umzustrukturieren, damit sie in diesen Zeitrahmen passt, sie will weder dramatische Einlagen noch andere Ablenkmanöver mehr vor ihrem Gericht sehen.

Während der Zeugenverhörung durch Apples Anwälte beschrieb Schiller seine Reaktionen, als er zum ersten Mal das Galaxy S Smartphone sah. Demnach kam es für ihn als Schock, in welchem Ausmaß Samsung das iPhone kopiert hatte. Später fügte er hinzu, er war sogar noch mehr schockiert, als er zum ersten Mal ein Samsung Tablet sah.

Laut Schiller hat Apple seit der Einführung von iPhone und iPad mehr als eine Milliarde US-Dollar in die Vermarktung dieser Geräte investiert und er klagt, dass die angebliche Plagiatisierung durch Samsung für Apple die gezielte Werbung weniger Wirkung zeigt und für den Kunden die Unterscheidung der Marken erschwert. Auch Forstall äußerte mit Nachdruck, dass er und sein Team von hunderten von Apple-Mitarbeitern mehrere Jahre an der Entwicklung und den technologischen Herausforderungen der Produkte arbeiteten.

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