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Apple im E-Book-Prozess schuldig gesprochen

11.07.2013 | 06:28 Uhr |

US-Bezirksrichterin Denise Cote hat am MIttwoch das Urteil im E-Book-Prozess gegen Apple gefällt. Apple will jedoch Berufung einlegen. Die Aussichten für eine Revision sehen Experten unterschiedlich.

Der Anbieter des iBookstore sei schuldig, zusammen mit fünf Verlagen konspiriert zu haben, um die Preise für E-Books künstlich zu erhöhen. Die Verlage Hachette, Macmillan, Haper Collins, Simon & Schuster und Penguin hatten sich im Laufe des Prozesses mit dem Kläger, dem US-Justizministerium (Departement of Justice, DOJ), verglichen. Lediglich Apple bestand auf einen Gerichtsprozess, da der Mac-Hersteller das im iTunes Store auch für Bücher praktizierte Agenturmodell als die beste Möglichkeit ansah, das Quasi-Monopol von Amazon im E-Book-Markt zu brechen. Die Höhe der Strafe beziehungsweise des von Apple zu leistenden Schadensersatzes gegen die USA und einige Bundesstaaten muss das Gericht noch verhandeln. Apple will gegen das Urteil juristisch vorgehen, wie der Unternehmenssprecher Tom Neumayr unseren Kollegen der Macworld ankündigte: "Als wir den iBookstore im Jahr 2010 vorstellten, gaben wir den Kunden mehr Wahlfreiheit, brachten dringend benötigte Innovationen und wollten Amazons dominante Position der Publishing-Branche gegenüber schwächen. Wir haben nichts Falsches getan und werden Berufung einlegen."

Der Stein des Anstoßes war Apples Bedingung, digitale Bücher in anderen Stores nicht zu niedrigeren Preisen anzubieten. Wollte ein Verlag Titel über den iBooksstore verkaufen, durften sie etwa bei Amazon nicht günstiger sein. Amazon hingegen verkaufte E-Books oft unter dem Einkaufspreis. Das von Apple praktizierte Agenturmodell sieht also vor, dass der Publisher die Preise festlegt und nicht der Handel. Dagegen hatte das US-Justizministerium geklagt. Laut eines Berichts der New York Times mehren sich die Anzeichen, dass Amazon die Preise für E-Books erhöht. Insgesamt seien die Preise für E-Books seit Apples Einstieg in das Geschäft merklich gestiegen.


Die Chancen auf eine erfolgreiche Berufung sind nach Ansicht des Rechtsprofessors Keith Hylton aus Boston jedoch gering. Die ausführliche, 160-seitige Urteilsbegründung erschwere das Verfahren, erklärt Hylton unseren Kollegen der Macworld. Dem widerspricht jedoch der auf Kartellfälle spezialisierte Anwalt Ankur Kapoor. Dem Kläger DOJ sei der Beweis nicht gelungen, dass Apple mit den fünf Verlagen "konspiriert" habe, um die Preise für E-Books zu steigern. In jedem Fall könnte das Urteil Apple dazu bringen, für künftige Services vorsichtiger in Vertragsverhandlungen mit Rechteinhabern aus der Publishing-Branche zu gehen, warnt Hylton.

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