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Richterin stellt Patentverletzung durch Samsung fest

23.01.2014 | 06:42 Uhr |

Apple geht mit einem kleinen Vorteil in den zweiten Patentprozess gegen Samsung, den das Gericht ab Ende März verhandeln soll.

Richterin Lucy Koh entschied gestern, dass Samsung eines der verhandelten Apple-Patente verletzt habe. Dabei handele es sich um "Methode, System und grafische Benutzeroberfläche, um Wort-Empfehlungen zu liefern", also die Autokorrektur. Samsung wollte das Patent nicht anerkennen, da es aus Sicht der Koreaner eine physikalische Tastatur verlange. Die Richterin fand laut ihrer Begründung aber keine vernünftigen Gründe, dass man die virtuelle Tastatur der iOS-Geräte nicht als "Tastatur" wie im Patent beschrieben verstehen könnte.

Ein Samsung-Patent hingegen, das die Synchronisation von Multimedia-Inhalten über mehrere Geräte beschreibt, erklärte Koh jedoch für ungültig und folgte dabei Apples Argumenten. Das Samsung-Patent sei bereits in älteren Patenten vorweg genommen, insistierten Apples Anwälte erfolgreich. Aber auch Apple sieht in Kohs Entscheidung eines seiner Patente für ungültig erklärt, zudem verweigerte die Richterin ein beschleunigtes Verfahren für zwei weitere Patentverletzungen.

Bevor sich Samsung und Apple in der Hauptverhandlung treffen, ist ab dem 19. Februar ein Mediationsverfahren angesetzt , in dem die Parteien eine letzte Chance auf eine außergerichtliche Einigung haben. Apple will jedoch nur einen Vergleich akzeptieren , der Samsung das Kopieren seiner Designs verbietet. Einen ähnlichen Vergleich hatte Apple im Jahr 2012 mit HTC geschlossen, dass sich bereits im Jahr 2007 als einer der ersten iPhone-Kopisten hervorgetan hatte.

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