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Niederländisches Gericht verhängt Bann gegen Samsung-Smartphones

25.08.2011 | 07:27 Uhr |

Während Samsung sich auf den Gerichtstermin des Landgerichts Düsseldorf vorbereitet, auf dem über den Verkaufsstopp der mutmaßlichen "sklavischen" iPad-Kopie Galaxy Tab 10.1 verhandelt wird, hat das niederländische Gericht Rechtbank’s -Gravenhage in Den Haag ein europaweites Verkaufsverbot gegen Samsungs Smartphones verhängt

Gericht-Urteil
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Betroffen sind laut Foss Patents im Detail die Geräte Galaxy S , Galaxy S II und Ace - nicht aber die Galaxy Tablets.

Die Verfügung gilt für europäische Länder, in denen Apples europäisches Software Patent EP 2059868 gilt, erklärt der Betreiber von Foos Patents Florian Müller. Zwar habe Apple das Patent ursprünglich in 30 Ländern der Europäischen Patent Organisation - in der auch einige Nicht-EU-Mitglieder vereinigt sind - beantragt, aber nicht in all diesen Ländern nationale Patente erwirkt. Gültig sei es jedoch unter anderem in Deutschland, der Schweiz, Großbritannien, Irland und den Niederlanden.

Weiter führt aus, dass die Verfügung nicht gegen die koreanische Mutterfirma gelte, sondern nur gegen die niederländischen Töchter des Herstellers, die dieser offensichtlich als Verteiler für seine Geschäfte in Europa nutze. Erwartet war die Entscheidung bis spätestens zum 15. September, gelten werde sie erst ab Mitte Oktober. Die frühe Bekanntgabe könne Samsung nutzen, seine Logistik in Europa bis zum Termin umzustrukturieren - oder die vom Patent geschützte Software zu ändern. Konkret beschreibt das Patent, wie Anwender durch eine Bildergalerie navigieren.

Apple hätte einen größeren Hebel gegen Samsung in der Hand, wenn es sein Patent konsequenter in Europa durchgesetzt hätte, meint Müller. Den eigentlichen Treffer müsse aber Android einstecken, dessen Software das Apple-Patent verletze. Apple habe nun die erste durchsetzbare Gerichtsentscheidung auf seiner Seite.

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