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Samsung findet Unterstützer im Streit mit Apple

21.07.2015 | 15:22 Uhr |

Rund eine Milliarde US-Dollar sollte Samsung für Patentrechtsverletzungen bei seinen Galaxy-Geräten an Apple zahlen.

Statt einer Milliarde US-Dollar soll Samsung nun nur noch gut eine halbe Milliarde US-Dollar an Apple für Patentrechtsverletzungen überweisen, weil bestimmte Punkte und Kriterien inzwischen als nicht mehr so relevant erachtet wurden. Samsung versucht, diese Summe noch weiter zu vermindern. Und bekommt nun namhafte Unterstützung durch große und einflussreiche Unternehmen wie Google, Facebook, Ebay, Dell oder HP. Diese äußerten sich kürzlich als ”Friend of the court", wie Engadget berichtet , und verweisen darauf, dass eine Bestrafung für den Umsatz kompletter Geräte wegen darin enthaltener kleinerer Verstöße zu absurden Resultaten führen könne.

So könne beispielsweise ein Smart-TV eine Komponente enthalten, die ein einzelnes Design-Patent verletze, ohne dass dieses Detail für den Gesamtbetrieb des Fernsehers eine große Rolle darstelle – trotzdem müsste der Hersteller gemäß dem Profit des kompletten Gerätes oder in Bezug auf die Konsumentennachfrage bezahlen. Ähnlich verhalte es sich mit Software-Produkten und Online-Plattformen. Selbst die Gestaltung eines Icons könnte schon zu einer Patentrechtsverletzung führen. Es stelle aber nur ein minimales Detail unter tausenden anderer Funktionen und grafischen Elementen dar, was letztlich nicht rechtfertige, die Strafe für das komplette Gerät beziehungsweise die gesamte Benutzeroberfläche zu entrichten.

Es ist keine Überraschung, dass Apple gegen die Zulassung dieser ”Friends of the court" und hier insbesondere Google, das das auch von Samsung genutzte mobile Betriebssystem Android entwickelt, Einspruch erhoben hat.

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