Gerichtsurteil

Samsung hat Apple-Patente nicht willentlich verletzt

30.01.2013 | 10:38 Uhr | Peter Müller

Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht von Nordkalifornien hat eine Entscheidung der Jury aus dem Sommer überstimmt, nachdem Samsung fünf der selben fraglichen Patente Apples willentlich verletzt hatte.

Die Jury hatte im August diese Ansicht vertreten, die Strafe von einer Milliarde US-Dollar gegen Samsung hätte sich dadurch vervielfachen können. Samsung forderte das Gericht jedoch zur Überprüfung der Entscheidung auf, die Koh nun zugunsten des Beklagten getroffen hat. Demnach sei es dem Kläger Apple nicht gelungen, einen Vorsatz Samsungs zur Verletzung der Patente zu beweisen - Samsung argumentierte, man habe die Patente Apples für ungültig gehalten, so habe keine willentliche Verletzung vorgelegen.

Koh glaube daher, dass Samsung vernünftigerweise annehmen konnte, nichts Falsches zu tun. Apple werde daher keine zusätzlichen Entschädigungen erhalten, wie es bei einer absichtlichen Verletzung der Fall gewesen wäre. Die Strafe von einer Milliarde US-Dollar für Samsung bliebt aber vorerst bestehen.

1675321