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Samsung muss Apple weitere 120 Millionen US-Dollar zahlen

05.05.2014 | 06:29 Uhr |

Obwohl die Strafe weit unter den von Apple geforderten 2,2 Milliarden US-Dollar liegt, wird Samsung gegen das Urteil Berufung einlegen.

Im zweiten großen Patentprozess gegen Samsung musste Apple eine Niederlage einstecken. Zwar wurde Samsung zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 119,65 Millionen US-Dollar an Apple verdonnert, aber Apple hatte 2,2 Milliarden gefordert. Im ersten Patentprozess zwischen den gleichen Parteien wurden Apple 929 Millionen US-Dollar Schadensersatz zugesprochen.

In der Gerichtsverhandlung wurde der Einsatz von fünf Apple-Patenten auf neun Samsung Smartphone-Modellen und einem Tablet unter die Lupe genommen. Apples Beweisführung hat offenbar die Geschworenen nicht überzeugt, dass der Schaden Milliardenhöhe erreichte. Letztendlich wurde nur für zwei der fünf Patente ein Entgelt angesetzt: zum einen für US-Patent 5.946.647, welches in beliebigen Texten Telefonnummern oder E-Mail-Adressen erkennt und ein Kontextmenü anbietet, um die Nummer anzurufen oder die Details zum Adressbuch hinzuzufügen. Zum anderen für das Patent zum automatischen Vervollständigen von Worten während dem Tippen. Der Verstoß war vom Gericht bereits vorher bestätigt und in der Verhandlung musste nur noch die Strafhöhe ermittelt werden.

Die Geschworenen konnten nicht entscheiden, ob auch US-Patent 8.046.721, welches mit der Wischbewegung auf dem Homescreen das mobile Gerät entsperrt, Schadenersatz erzielen soll. Einig waren sie sich jedoch, dass Samsung weder gegen Apples Patent zur Synchronisierung von App-Daten im Hintergrund, noch die universelle Suche über alle Apps und Daten im Gerät und Internet verstoßen hat.

Auf der anderen Seite hat auch Apple einen Patentprozess gegen Samsung verloren: Laut dem Richterspruch verstoßen sowohl die iPhone-Modelle 4, 4S und 5, als auch die iPads der vierten und fünften Generation gegen Samsungs Patent zum gemeinsamen Verwalten von Video und Stillfotos in einer Galerie in der Kamera-App. Die Strafzahlung beziffert sich dabei aber nur auf 154.400 US-Dollar. Samsung hatte ausdrücklich die Forderung auf ursprünglich „nur“ sechs Millionen US-Dollar beschränkt, da laut Samsung Patent-Schadensersatz-Zahlungen nicht hunderte Millionen oder gar Milliardenhöhe erreichen sollen.

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