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Samsung und Apple mit letzten Argumenten

19.11.2013 | 06:40 Uhr |

Während Samsung und Apple in Kalifornien um die Höhe des Schadensersatzes streiten, eröffnet sich in einem anderen Prozess eine neue Gelgenheit für Apple.

Die Beweisaufnahme im Patentstreit von Apple und Samsung schließt am heutigen Dienstag, beide Parteien haben im Berufungsprozess um Verletzung des Apple-Patents "Pinch to Zoom" heute jeweils 90 Minuten Zeit, ihre Argumente vorzutragen. Danach wird sich die Jury zu Beratungen zurück ziehen und über die Höhe der Strafzahlung entscheiden. Nur noch um diese geht es in der Neuauflage des Prozesses, in dem Richterin Lucy Koh im August 2012 zunächst eine Strafe in Höhe von einer Milliarde US-Dollar gegen Samsung verhängt hatte, die Patentverletzung steht außer Frage. Während Apple mit dem Argument, ohne die Patentverletzung hätte man 360.000 iPhones mehr verkaufen können, Schadensersatz und Lizenzzahlungen von 380 Millionen US-Dollar fordert, hält Samsung 52 Millionen US-Dollar für angemessen. Mit einem Jury-Spruch ist noch diese Woche zu rechnen.

Samsung-Bann wieder möglich

In einem anderen Prozess hat Apple vor dem US-Berufungsgericht in Washington einen wichtigen Erfolg gegen Samsung errungen. Wie das Gericht entschied, habe Richterin Lucy Koh im vergangenen Jahr Verfahrensfehler begangen, als sie Apples Antrag auf das Verkaufsverbot für 26 Samsung-Smartphones ablehnte. Sie hätte trotz meist korrekter Vorgehensweise in dem Prozess Apple mehr Zeit gegen sollen, um Beweise vorzulegen, was der iPhone-Hersteller angeboten habe. Samsung hielt ein Verkaufsverbot für überzogen, finanzielle Entschädigung wäre ausreichend. Apple kann nun erneut versuchen, Verkaufsverbote für die Samsung-Handys zu erwirken. Diese wären aber mehr symbolisch, die fraglichen Geräte sind von Nachfolgemodellen abgelöst, für die Apple gesondert Patentverletzungen beweisen müsste, um eine gerichtliche Maßnahme zu erwirken.

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