Landgericht Düsseldorf bestätigt Galaxy-Tab-Verbot

Nach der Entscheidung des Gerichts in Den Haag über den EU-weiten Verkaufsstopp für Galaxy-Smartphones , hat nun am Donnerstag auch das Landgericht Düsseldorf eine Entscheidung im Falle des Galaxy Tabs 10.1 getroffen. Das Gericht hat am Donnerstag nach einer mündlichen Anhörung von Samsung und Apple die Einstweilige Verfügung bestätigt, die es vor zwei Wochen auf Antrag von Apple erlassen hatte. Gemäß der Einstweiligen Verfügung darf Samsung das Galaxy Tab vorerst nicht verkaufen.

Die zuständige Richterin folgte der Ansicht von Apple, laut der das Samsung Galaxy Tab dem iPad ähnlich sieht. Apple argumentiert in dem Fall nicht mit Patenten, sondern mit dem Geschmacksmuster für das iPad, gegen das das Galaxy Tab 10.1 verstoßen soll. Die Einstweilige Verfügung wurde deshalb aufgrund der Dringlichkeit des Falles vom Landgericht Düsseldorf bestätigt. Das Verkaufsverbot gilt nur Deutschland.

Weiterhin ist in dem eigentlich Rechtsstreit noch lange nichts endgültig entschieden. Das Landgericht Düsseldorf hat lediglich die Einstweilige Verfügung bestätigt. Samsung hatte zuletzt damit argumentiert , dass bereits 1968 in dem Stanley-Kubrik-Film "2001: Odysee im Weltraum" ein flacher Computer ohne Tastatur zu sehen ist. Das von Apple geschützte iPad-Design sei damit schon mehrere Jahrzehnte alt.