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2015 mehr "Stille SMS" von Behörden

20.01.2016 | 17:27 Uhr |

In der kürzeren Vergangenheit wurde die Überwachung persönlicher Daten immer wieder diskutiert. Häufig wurde über die Rechtfertigung mancher Maßnahmen gesprochen. Eine Methode war den meisten Betroffenen zudem noch gar nicht bekannt.

Im der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres machten Ermittlungsbehörden des Bundes verstärkten Gebrauch verschiedener Instrumente zur Überwachung von Telekommunikation. Dies berichtet Heise . Im Vergleich zur ersten Jahreshälfte soll demnach das Bundeskriminalamt in der zweiten Hälfte schätzungsweise fünf mal so viele sogenannte Stille SMS verschickt haben. Die Anzahl beläuft sich auf 116.948 Kurznachrichten. Diese werden dem Empfänger nicht angezeigt, die Ermittlungsbehörden, wie beispielsweise der Militärische Abschirmdienst MAD, der Zoll und der Bundesnachrichtendienst, können aber trotzdem auswertbare Informationen gewinnen.

Derartige Maßnahmen erfahren jedoch auch immer wieder Kritik. So befürchtet der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko, dass die sogenannte Stille SMS als Ermittlungsinstrument rechtswidrig sei. „Polizei und Geheimdienste dürfen nur passiv die Kommunikation von Telefonen abhören. Als Ortungsimpulse werden die Stillen SMS aber von den Behörden selbst erzeugt.“ Zudem würden die Empfänger einer solcher Stillen SMS in ihrer digitalen Privatsphäre verletzt. Daher fordert Hunko, dass die Behörden „die Betroffenen über den Einsatz Stiller SMS, IMSI-Catchern und Funkzellenabfragen benachrichten“ sollen.

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