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Gericht erhält Verkaufsverbot gegen Galaxy Tab aufrecht

04.07.2012 | 09:49 Uhr |

Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht Nordkalifornien hat einen Antrag Samsungs auf Aussetzung des von ihr verhängten Verkaufsverbotes für das Galaxy Tab 10.1 abgewiesen.

Samsung habe dem Gericht nicht schlüssig genug seine Chancen im Hauptverfahren um Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern darlegen können, argumentiert die Richterin. Nachdem Apple die vom Gericht geforderte Sicherheitsleistung hinterlegt hat, ist das Verkaufsverbot in Kraft getreten, eine Entscheidung im Berufungsverfahren steht noch aus. Das Hauptverfahren wird nicht vor 2014 verhandelt. In einem anderen Fall hat Samsung die Aussetzung des Verkaufsverbot für das Smartphone Galaxy Nexus bis zu einer Berufungsverhandlung beantragt, darüber hat Koh noch nicht entschieden.

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