1234919

Überblick: Apples aktuelle Patentklagen

05.12.2011 | 16:20 Uhr |

Apple klagt, Apple wird verklagt. Selbst Experten können kaum noch überblicken, wie viele Klagen und Anträge derzeit die Gerichte beschäftigen. Ein Überblick.

US-Patent- und Markenamt
Vergrößern US-Patent- und Markenamt

In Mannheim hat eine weitere Anhörung stattgefunden, die Motorolas Klage gegen Apple in Deutschland behandelt hat. Dies war laut dem Patentblogger Florian Müller bereits die dritte Anhörung der beiden Parteien. Bei der ersten waren Apple und dessen Vertreter nicht anwesend, was Apple ein vorläufiges Versäumnisurteil gegen die Muttergesellschaft Apple Inc . einbrachte. In der Verhandlung am Freitag ging es um Motorola gegen Apple Sales International. Dies ist die Tochterfirma, die Apples europäische Online Stores betreibt.

In Kalifornien scheitert Apple gleichzeitig mit einem Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegen Samsung, die dort – ähnlich wie in Deutschland – ein vorläufiges Verkaufsverbot bewirken sollte.

Auf dem Markt der Smartphones und Tablets gibt es derzeit einen harten Verteilungskampf um Patente , Designrechte und Marktanteile. Apple verteidigt seine technischen Patente und Designs immer schon vehement. Aktuell ist das Unternehmen jedoch in eine ganze Reihe Patentstreitigkeiten verwickelt, die noch deutlich härter als das wirken, was Beobachter gewohnt sind. Die Unternehmen nutzen Patentsammlungen als Schutzschild und Angriffswaffe gegen die Konkurrenz. In Deutschland und den USA liegt Apple mit dem koreanischen Konzern Samsung im Clinch – auch der Mobilfunkpionier Motorola kämpft gegen Apple – und umgekehrt.

Warum Patentklagen?

Häufiger Stein des Anstoßes: das Galaxy Tab
Vergrößern Häufiger Stein des Anstoßes: das Galaxy Tab
© T-Mobile USA

Patentklagen sind meist Druckmittel, um ein Lizenzabkommen zu erzwingen. Apple hat laut neusten Berichten das Patent für die Touchscroll-Steuerung am iPhone an Nokia und IBM lizenziert. Dies zeigen Unterlagen aus dem Verfahren zwischen Apple und Samsung in den USA. Samsung habe man es ebenfalls angeboten, bislang offenbar jedoch ohne Ergebnis. Eine weitere, drastischere Methopde bei Patentstreits ist ein Verkaufsverbot. Dies ist das ultimative Mittel, wird jedoch oft auch dafür verwendet, Druck auf die Gegenpartei auszuüben, sodass man sich schließlich außergerichtlich einigt. Zuletzt scheint Apple es aber in eingien Fällen tatsächlich darauf anzulegen, ähnliche Konkurrenzprodukte zu verbannen.

Die bisherigen Höhepunkte der Auseinandersetzungen: Apple erwirkt ein mit einer Einstweiligen Verfügung ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab in Deutschland. Grund ist das Design, Apple hat ein Geschmacksmuster auf das Aussehen des iPad angemeldet und beruft sich darauf. Aber auch Apple bekommt zunehmend die Patentmacht der anderen Konzerne zu spüren.

Klagen gegen Apple

So hat Motorola ein Versäumnisurteil gegen Apple in Deutschland erwirkt. Auch hier geht es um ein Verkaufsverbot, in diesem Fall gegen „mobile Geräte“, die bestimmte Patente verletzen sollen. Dies hat jedoch zunächst keine Auswirkungen, weil sich das Urteil auf die amerikanische Muttergesellschaft Apple Inc. bezieht und nicht die deutschen und europäischen Tochtergesellschaften, die hier Apple-Produkte verkaufen und vertreiben. Diese Taktik hat sich jetzt geändert, zuletzt ging Motorola gegen die irische Apple-Tocher vor.

Derzeit laufen laut dem Patentblogger Florian Müller etwa sechs Verfahren gegen Apple in Deutschland, darunter mindestens zwei von Samsung und eines von Motorola. Dabei geht es um Mobilfunk und auch iCloud. Umgekehrt klagt auch Apple gegen Motorola, Samsung und HTC in Deutschland. Anfang 2012 beginnen etliche Verhandlungen und Anhörungen zu einigen dieser Fälle.

Ein Patentpool ist eine wirtschaftliche Währung für ein Unternehmen und kann, wie so oft, als Waffe oder Druckmittel gegen Konkurrenten genutzt werden. So sind sich Experten sicher, dass Google die Mobilsparte von Motorola in erster Linie wegen ihrer interessanten Patente gekauft hat und kein Interesse an eigener Hardware dahintersteckt. Im kommenden Jahr wird Apple und die Konkurrenz zahlreiche Gerichte schwer beschäftigen. Steve Jobs wollte laut seiner Biografie alles daran setzen , Android zu bekämpfen.

Info: Foss Patents

0 Kommentare zu diesem Artikel
1234919