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Patente: Samsung klagt zurück

25.04.2011 | 17:55 Uhr |

Nur eine Woche nachdem Apple Samsung vor dem Bezirksgericht in Nordkalifornien in einer Patentklage des "sklavischen Kopierens" bezichtigt hat, konterte der koreanische Hersteller am Gründonnerstag mit gleich drei Gegenklagen.

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Diese reichte Samsung in Seoul, Tokio und am Landgericht Mannheim ein. Insgesamt sieht Samsung zehn seiner Patente durch Apple verletzt, in Seoul soll es in der Verhandlung um fünf Patente gehen, in Tokio um zwei und in Mannheim um drei. Die betroffenen Patente drehen sich unter anderem um eine Technik zur Fehlerreduzierung bei der Datenübertragung übers Breitband-CDMA, Tethering von Smartphone und PC, und den reduzierten Energieverbrauch bei der Datenübertragung via HSPA.

Warum Samsung nicht mit einer Gegenklage in Nordkalifornien reagierte, sondern den Fall internationalisiert, erklärt der Patentexperte Florian Mueller unseren Kollegen der PC World: Samsung wolle vermutlich so schnell als möglich in einem so großen Markt als möglich einen juristischen Sieg erringen und sucht demnach den Gerichtsort nach den besten Chancen aus. Für einen außergerichtlichen Vergleich, auf den es in den meisten Patentprozessen hinausläuft, würde sich mit einem schnellen Sieg die Verhandlungsposition verbessern. Patentprozesse in den USA ziehen sich lange hin, auch die International Trade Commission (ITC) sei mit ihren durchschnittlichen Verhandlungszeiten von 18 Monaten für Samsung keine Alternative, da die ITC in derartigen Fällen selten zugunsten des Klägers entscheide.

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