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Taiwanesische Uni klagt wegen Video-Patent gegen Apple

08.05.2013 | 11:37 Uhr |

Nicht nur Apple kann andere Mitbewerber verklagen, das Unternehmen streitet sich vor Gericht als Beklagter in mehreren Patent-Fällen.

Eine neue Patent-Klage hat die nationale Cheng-Kung-Universität aus Taiwan in Texas eingereicht. Der Kläger wirft dem iPhone-Hersteller vor, sein Patent zu einem Video-Codec zu verletzen. Die Universität hält in den USA ein gültiges Patent  in Bezug auf den Kompressionsstandard H.264, den Apple bei Quicktime und Facetime einsetzt. Das Patent beschreibt eine vom Standard abweichende Methode, bei H.264 innerhalb des Bildes nach Bewegungen zu suchen.

Die Uni traf sich schon mal mit Apple vor Gericht: Im Juli 2012 sah die taiwanische Universität mit Siri seine Patente zu einem Spracherkennungssystem  verletzt. Dieses Verfahren ist noch nicht entschieden. Wie das Gericht in Ost-Texas entscheidet, wird man wohl in mehreren Monaten erfahren. Doch wie man solche Prozessen um die Standard-Patente angehen soll, hat diese Woche das Kartellamt der Europäischen Kommission gezeigt : Motorola muss sich nach der Entscheidung des Amtes mit den fairen Lizenzierungs-Gebühren für seine 3G-Patente abfinden und darf nicht mehr klagen.

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