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Trolle erheben drei Patentklagen gegen Apple

28.11.2013 | 07:06 Uhr |

Apple muss sich gegen drei weitere Patentklagen wehren. Kummer dieser Art ist der Konzern gewöhnt.

Patently Apple, Spezialisten für Apples Patente und die Prozesse darum, berichten von drei neuen Klagen gegen Apples Produkte, die allsamt von Non PArctiv´cing Entities (NPEs) oder schlicht Patentrollen erhoben wurden. Diese Firmen stellen selbst keine Produkte her, haben aber diverse Patente erworben, die sie vor Gericht zu Geld machen wollen.

Konkret hat etwa ein Unternehmen namens DSS Technology Management Apple wegen der Verwendung von Bluetooth in Mac Mini und iMac verklagt und Long Corner Consumer Electronics will Geld dafür sehen, dass Apple in iPhones Sensoren einsetzt, welche die Orientierung des Gerätes  messen. Interessanterweise enthält das vom Kläger hier angeführte Patent nirgends Worte wie "Gyroskop". Accelerometer" oder "Auto-Rotation", merken die Spezialisten von Patently Apple an. Long Corner hat in den letzten Tagen dutzende Klagen gegen mehrere Unternehmen eingereicht, um seine Chancen auf Monetarisierung zu erhöhen. Die dritte Klage schließlich dreht sich um Siri auf iOS-Geräten, eingereicht hat sie das Unternehmen Voice Domain Technologies.

Apple ist Studien zufolge das beliebteste Ziel von Patenttrollen, die US-Unternehmen geschätzt 29 Milliarden US-Dollar jährlich kosten. Auch wenn nur ein Bruchteil der Klagen zum Ziel führt, ist das wegen vergleichsweise niedriger Prozesskosten ein lohnendes Geschäft für NPEs. Der Gesetzgeber versucht jedoch, dieser Praxis einen Riegel vorzuschieben .

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