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UMTS: Wohin mit dem vielen Geld?

09.08.2000 | 00:00 Uhr |

Das Überschreiten von 20 Milliarden Mark Erlösen aus
der Versteigerung von UMTS-Mobilfunklizenzen eröffnet Spielräume für
weitere Verkehrsinvestitionen des Bundes. Das bestätigte ein Sprecher
des Bundesfinanzministeriums am Dienstag auf Anfrage.

Je zehn Milliarden Mark höhere Versteigerungs-Einnahmen führten zu
Zinsersparnissen von rund 500 Millionen DM. Sie ständen für
Infrastruktur-Investitionen, vor allem im Bereich Verkehr, zur
Verfügung, sagte der Sprecher. Die Auktionserlöse selbst dienten im
laufenden Jahr in voller Höhe dem Abbau des Schuldenberges. Der Bund
erreicht nach bisheriger Planung in diesem Jahr eine Schuldensumme
von rund 1,5 Billionen Mark.

Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hatte vorsichtig Einnahmen
aus der Versteigerung der neuen Mobilfunk-Generation in Höhe von 20
Milliarden DM für dieses Jahr angesetzt. Daraus resultierende
Zinsersparnisse wurden in der Größenordnung von 1,0 bis 1,2
Milliarden in den Haushaltsentwurf des Bundes für 2001 eingestellt.
Daraus soll je etwa die Hälfte zur erhöhten Bafög-Finanzierung und
für Verkehrsinvestitionen eingesetzt werden.

Am siebten Tag der Versteigerung war Eichels 20-Milliarden-Marke
am Dienstagvormittag erreicht worden. Das Ministerium selbst wollte
erneut keine Prognosen abgeben. «Wir freuen uns über das Ergebnis,
aber die Dynamik ist nicht abzuschätzen. Wir bleiben vorsichtig»,
sagte der Sprecher.
dpa

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