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USA lockern Exportverbote für High-Tech

03.01.2002 | 00:00 Uhr |

Die USA lockern ihre Exportkontrollen für leistungsstarke Computer, die für militärische Zwecke genutzt werden können. Davon profitieren auch die Konfliktländer Indien und Pakistan. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch auf der Ferienranch von US-Präsident George W. Bush in Crawford (Bundesstaat Texas) mit.
Bush passe das Regelwerk an den schnellen technologischen Fortschritt an, erklärte Sprecher Scott McClellan. Er wolle damit die Wettbewerbsfähigkeit der US-Industrie unter Beachtung nationaler Sicherheitsinteressen schützen. Besondere Lizenzen für Lieferungen von Computern und Mikroprozessoren sind künftig nur bei einer Leistungsfähigkeit von 190 000 MTOPs (Millionen theoretische Operationen pro Sekunde) statt bisher 85 000 MTOPs erforderlich. Das betrifft neben Indien und Pakistan alle Nahost- und Maghrebstaaten, China, Russland und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, Vietnam und Teile Südwesteuropas.
Die Grenze für Ausfuhren ohne besondere Genehmigungspflicht wird von 6500 auf 12 000 MTOPs angehoben. Lettland, das bisher zu den genehmigungspflichtigen Empfängerländern zählte, kann künftig Computer ohne besondere Genehmigung kaufen. Ein Lieferembargo besteht weiterhin für Irak, Iran, Libyen, Kuba, Nordkorea, Sudan und Syrien. dpa

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